Von: Meyer
Ihrem Beitrag ist sachlich völlig zuzustimmen. Unverständlich bleibt mir die Überschrift. Denn Sie legen im Text ja überhaupt nicht dar, was an dem Urteil nun "politisch" war, also aus politischen...
View ArticleVon: gegenCorps
Landgericht Bonn, 9 O 213/12 Datum:11.07.2012 Gericht:Landgericht Bonn Spruchkörper:9. Zivilkammer Entscheidungsart:Urteil Aktenzeichen:9 O 213/12 Sachgebiet:Recht (allgemein – und (Rechts-)...
View ArticleVon: gegenCorps
Die Argumentation des Gerichts ist aus meiner Sicht völlig unverständlich. So wie ich das lese, werden Tatsachenbehauptungen dann zu bloßen Meinungsäußerungen, wenn sie „substanzarm“ sind. Reicht es...
View ArticleVon: Lilo Müller
Das Verleumden von Rechtskonservativen als Nazis oder wahlweise NSU- bzw. Breivik-Mittäter ist leider Usus in unserem Land – und realiter eine Straftat mach § 187 StGB, auch wenn selten danach...
View ArticleVon: Rosbo
Es handelt sich um Kampagne von SPON (im Schlepptau TAZ/Speit, Antifa-Autor), Becker ist nur die Handpuppe, die sich aus persönlich-beruflichen Motiven angedient hat und natürlich als "Insider" von...
View ArticleVon: Ein Fremder aus Elea
„Auf dem Mond leben möglicherweise Kaninchen.“ ist eine substanzarme Tatsachenbehauptung, nämlich daß der Gegenbeweis nicht lückenlos geführt wurde – so gelten ja auch alle physikalischen Gesetze nur...
View ArticleVon: Meyer
Dank der hier eingestellten Entscheidungsgründe: Unter den Schutz der durch das BVerfG weit ausgelegten Begriffs der Meinung fallen auch Tatsachenbehauptungen so weit sie meinungstragend sind oder von...
View ArticleVon: Bursche
Im Artikel wird ein Widerspruch deutlich: wenn es sowieso ein politischer Prozess war, dann ist auch der RA und seine vorhandene oder nichtvorhandene Kompetenz gleichgültig. Dass Weidner nie eine...
View ArticleVon: Bursche
Im Artikel wird ein Widerspruch deutlich: wenn es sowieso ein politischer Prozess war, dann ist auch der RA und seine vorhandene oder nichtvorhandene Kompetenz gleichgültig. Dass Weidner nie eine...
View ArticleVon: Meyer
Dank der hier eingestellten Entscheidungsgründe: Unter den Schutz der durch das BVerfG weit ausgelegten Begriffs der Meinung fallen auch Tatsachenbehauptungen so weit sie meinungstragend sind oder von...
View ArticleVon: Meyer
Ihrem Beitrag ist sachlich völlig zuzustimmen. Unverständlich bleibt mir die Überschrift. Denn Sie legen im Text ja überhaupt nicht dar, was an dem Urteil nun „politisch“ war, also aus politischen...
View ArticleVon: gegenCorps
Landgericht Bonn, 9 O 213/12 Datum:11.07.2012 Gericht:Landgericht Bonn Spruchkörper:9. Zivilkammer Entscheidungsart:Urteil Aktenzeichen:9 O 213/12 Sachgebiet:Recht (allgemein – und (Rechts-)...
View ArticleVon: Ein Fremder aus Elea
„Auf dem Mond leben möglicherweise Kaninchen.“ ist eine substanzarme Tatsachenbehauptung, nämlich daß der Gegenbeweis nicht lückenlos geführt wurde – so gelten ja auch alle physikalischen Gesetze nur...
View ArticleVon: Lilo Müller
Das Verleumden von Rechtskonservativen als Nazis oder wahlweise NSU- bzw. Breivik-Mittäter ist leider Usus in unserem Land – und realiter eine Straftat mach § 187 StGB, auch wenn selten danach...
View ArticleVon: gegenCorps
Die Argumentation des Gerichts ist aus meiner Sicht völlig unverständlich. So wie ich das lese, werden Tatsachenbehauptungen dann zu bloßen Meinungsäußerungen, wenn sie „substanzarm“ sind. Reicht es...
View ArticleVon: Rosbo
Es handelt sich um Kampagne von SPON (im Schlepptau TAZ/Speit, Antifa-Autor), Becker ist nur die Handpuppe, die sich aus persönlich-beruflichen Motiven angedient hat und natürlich als „Insider“ von...
View ArticleVon: Bursche
Im Artikel wird ein Widerspruch deutlich: wenn es sowieso ein politischer Prozess war, dann ist auch der RA und seine vorhandene oder nichtvorhandene Kompetenz gleichgültig. Dass Weidner nie eine...
View ArticleVon: Meyer
Dank der hier eingestellten Entscheidungsgründe: Unter den Schutz der durch das BVerfG weit ausgelegten Begriffs der Meinung fallen auch Tatsachenbehauptungen so weit sie meinungstragend sind oder von...
View ArticleVon: Meyer
Ihrem Beitrag ist sachlich völlig zuzustimmen. Unverständlich bleibt mir die Überschrift. Denn Sie legen im Text ja überhaupt nicht dar, was an dem Urteil nun „politisch“ war, also aus politischen...
View ArticleVon: gegenCorps
Landgericht Bonn, 9 O 213/12 Datum:11.07.2012 Gericht:Landgericht Bonn Spruchkörper:9. Zivilkammer Entscheidungsart:Urteil Aktenzeichen:9 O 213/12 Sachgebiet:Recht (allgemein – und (Rechts-)...
View Article
